Kuriose Gesetze in Deutschland. Wer hat sich denn das einfallen lassen?

Hin und wieder stolpert man auf juristische Perlen, die durchaus dafür sorgen, dass man das jeweilige Rechtssystem hinterfragen könnte. An erster Stelle steht das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Die USA sind bekannt für ihre wirklich außergewöhnlich absurden Gesetze. Aber keine Sorge. Auch in Deutschland gibt es das eine oder andere Gesetz, bei dem man nur den Kopf schütteln kann.

Der deutsche Glücksspielstaatsvertrag

Tatsächlich war die Grundidee, ein bundeseinheitliches Gesetz zu schaffen, um
a) das Glücksspiel zu legalisieren und
b) den Spielerschutz zu forcieren, nachvollziehbar.
Doch bei der Umsetzung des Gesetzes kann man nur den Kopf schütteln: Hat das Online Casino eine deutsche Lizenz, so liegt der Maximaleinsatz pro Runde bei 1 Euro, es gibt nur Slots, zwischen den Runden muss eine 5 Sekunden-Pause abgewartet werden und das Live Casino ist verboten. Wer gute Casinos mit Baccarat laut Coincierge sucht, wird feststellen, dass es sich hier um Anbieter mit internationaler Lizenz handelt. Denn ein Online Casino mit einer Lizenz aus Curacao oder Malta ist seriös und empfehlenswert und darf seine Dienste auch legal in Deutschland anbieten.

Das Leben des Brian

Am Karfreitag sind bundesweit Sport- und Tanzveranstaltungen verboten. Das mag schon auf den ersten Blick eigenartig erscheinen, aber es geht noch weiter: In Niedersachsen und Bayern erstreckt sich das Sport- und Tanzveranstaltungsverbot sogar über mehrere Tage. Das Highlight findet man jedoch in Nordrhein-Westfalen: Nicht nur, dass alle öffentlichen Veranstaltungen an diesem Tag untersagt werden, darf hier auch der Monty Python Klassiker „Das Leben des Brian“ nicht öffentlich gezeigt werden.

Die Argumentation? Der Grat zwischen einer Satire und der Kunst kann nicht deutlich von der Blasphemie getrennt werden. Tatsächlich ist „Das Leben des Brian“ aber nicht der einzige Film, der an diesem Tag in Nordrhein-Westfalen verboten ist. Es sind 700 Filme, die man nicht öffentlich zeigen darf. Dazu gehören auch „Police Academy“, „Heidi in den Bergen“ oder „Top Gun“.

In Hessen muss man auf die Farbe des Sonnenschirms achten

In der Altstadtsatzung von Bad-Sooden-Allendorf in Hessen findet man in § 10 Absatz 6 einen interessanten Hinweis: „Sonnenschirme müssen beige-, pastell-, oder sandfarbig sein und sich in der Größe der Gebäudeausdehnung und der Nutzung unterordnen. An ihnen darf keine Werbung angebracht sein. Die maximale Größe darf 25 qm nicht überschreiten.“

Stellt man sich einen knallgelben Sonnenschirm auf seinen Balkon, kann das zu einem Bußgeld von bis zu 15.000 Euro führen. Vor allem, wenn man dadurch noch bedeutsame Architektur verdeckt.

Aufpassen: Fensterputzen kann verboten sein

Aus rechtlicher Sicht darf man an Sonn- sowie Feiertagen Staubsaugen. Jedoch ist es nicht erlaubt, die Fenster zu putzen. Kurios, weil ja tatsächlich das Staubsaugen wesentlich lauter als das Reinigen der Fenster ist. Jedoch hat das Verbot nichts mit der Lautstärke zu tun. Es geht hier um die Sichtbarkeit. So findet sich etwa dieser Text im Bayerischen Gesetz: „An den Sonntagen und den gesetzlichen Feiertagen sind öffentlich bemerkbare Arbeiten, die geeignet sind, die Feiertagsruhe zu beeinträchtigen, verboten, soweit aufgrund Gesetzes nichts anderes bestimmt ist.“

Tipp: Ob am Sonntag oder Feiertag die Fenster geputzt werden dürfen oder nicht, kann auch der Hausordnung oder dem Mietvertrag entnommen werden.

Wer keine Kleidung trägt, darf das Auto nicht verlassen

Wer in Deutschland nackt Auto fährt, macht sich nicht strafbar – solange er im Fahrzeug bleibt. Steigt man jedoch unbekleidet aus dem Auto, könnte dies als „Erregung öffentlichen Ärgernisses“ (§ 183a StGB) oder sogar als Verstoß gegen die öffentliche Ordnung gewertet werden.

Praktisch bedeutet das: Wenn Sie im Sommer ohne Kleidung unterwegs sind, sollten Sie immer ein Handtuch oder Kleidungsstück dabei haben – für den Fall, dass Sie tanken oder nach draußen müssen.